Leben mit Jamaika – die Diagnose.

„Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“

Vier Wochen lang haben die Wählerinnen und Wähler nun den Sondierungsgesprächen gelauscht – oder eben auch nicht. Was heute Nacht dabei rauskam, war enttäuschend. Aber man hätte es ahnen können, schon Freitagabend als die Entscheidung vertagt wurde, spürte man, dass die Sondierungsgespräche nicht so viel frischen Wind bringen würden, wie von einigen Beteiligten behauptet wurde.

Dann um Mitternacht die Erkenntnis: Die „trendigste“ aller Parteien tritt aus den Sondierungsgesprächen aus mit dem Kommentar „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“. Hätte mir schon früher jemand gesagt, dass das eine akzeptable Begründung ist, dann hätte ich mir so einigen Ärger sowohl im privaten, als auch schon zur Schulzeit erspart (was ich damit meine siehst du hier).

Zuerst wird darüber gemotzt, dass sich die SPD von vornherein nicht zur Verfügung stellt und nun fällt einer beteiligten Partei vier Wochen nach Beginn der Gespräche auf, dass sie nicht in der Lage sind, so viele Kompromisse einzugehen? Wo muss ich hin um meine verschwendete Zeit wieder zu bekommen?

Für Angela Merkel ist das in vielerlei Hinsicht eine Katastrophe – es gibt immer noch keine Regierung. Sie ist zwar noch Kanzlerin, aber vorerst nur geschäftsführend. Klingt komisch in diesem Zusammenhang, oder? Zusätzlich ist sie das erste Mal, seit dem sie Kanzlerin ist, mit ihrem Politikstil an eine Grenze gestoßen. Ich hätte nicht gedacht, dass das noch mal passiert. Sie konnte die FDP nicht beschwichtigen und dass ist das Ergebnis. Trotz eines klaren Neins der SPD hofft sie nun doch auf das Einknicken der Sozialdemokraten.  Sollte das nichts werden, wären Neuwahlen an der Reihe oder eine Minderheitsregierung. Vor Neuwahlen wird auch Merkel Angst haben, denn es könnte passieren, dass manche in ihrer Partei sich nicht so sicher sind, ob sie die richtige Kandidatin für Neuwahlen ist. Andererseits gibt es da auch keine große Alternative.

Doch wie können solche Gespräche scheitern? In einigen Interviews heißt es heute von den Grünen, dass eine Einigung durchaus möglich gewesen wäre und auch die Union schien etwas überrascht von diesem Ende der Sondierungen. Vielleicht hat Christian Linder gemerkt, dass man in der Regierung mit der Union nicht vorankommt, sondern der Spaß darin liegt, die Opposition zu diesem Schnarchnasenverein zu bilden. Ob das die richtige Variante ist, mag man bestreiten. Wenn man sich die Programme der Parteien anschaut, dann fällt auch einem Laien auf, dass dort einiges nicht übereinstimmen kann.  Ich fühle mich also irgendwie veräppelt – 4 Wochen hat man gebraucht um zu merken, dass Parteien die in ihren Grundideen total verschieden sind, nicht zusammen kommen.

Wenn ich darüber nachdenke, was jetzt passiert, schaudert es mich. Eigentlich will ich weder Neuwahlen noch eine Minderheitsregierung mit dem aufgeputschten Lindner in der Opposition. Eine Minderheitsregierung würde bedeuten, dass es in den nächsten vier Jahren wieder zu nichts kommt, das wäre zwar grundsätzlich nichts Neues aber trotzdem bedauerlich. Neuwahlen wären nicht nur mit immensen Kosten verbunden, sondern auch mit der Gefahr, dass noch mehr Menschen die AfD wählen, weil sie glauben, dass die „großen“ Parteien nichts mehr auf die Reihe bekommen. Also bleibt es erst mal bei Angela Merkel unserer geschäftsführenden Kanzlerin und hoffen auf einen glimpflichen Ausgang dieses kurzen Jamaika Trips.

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