UN- quo Vadis?

„Die Vereinten Nationen können und sollen zum wichtigsten Instrument der internationalen Gemeinschaft für Frieden, Stabilität, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt werden.“ sagte einst Boutros Boutros-Ghali, der von 1992 bis 1996 sechster Generalsekretär der Vereinten Nationen war. Doch was bedeuten eigentlich diese Worte und ist die Prognose des ehemaligen Generalsekretärs auch wirklich eingetreten?

Ich persönlich bin der Überzeugung, dass die Vereinten Nationen ihr anfängliches Potenzial nie wirklich ausgenutzt haben und dies zu einem Versagen dieser Interessengemeinschaft geführt hat.

Die UN ist eine unverzichtbare, einzigartige Gemeinschaft von sehr großer Bedeutung, welche durch ihre 193 Mitgliedstaaten begründet wird. Diese bietet eine Partizipationsmöglichkeit und kann somit die Kontrolle und Mitbestimmung von vielen Staaten gewährleisten. Um leistungsfähig zu bleiben, kann die UN Nebenorganisationen gründen oder in Kooperation mit öffentlichen, nicht-staatlichen Organisationen treten. So versuchen die Vereinten Nationen Frieden und Sicherheit zu wahren, aber auch Regelungen und Politziele wirksamer umsetzen zu können. Als Exekutive der UN werden die „Blauhelme“ bezeichnet, welche in Krisengebiete für Friedenssicherung sorgt, Militärbeobachtungen oder Friedensmissionen durchführen. Dies verschafft den Vereinten Nationen Kontrolle über Krisenherde und ermöglicht ihnen zum Beispiel die Wahrung von Frieden und Menschenrechten. Um nachhaltig wirken zu können, setzte die UN sich im Jahre 2000 die sogenannten Milleniums-Ziele, die sie bis 2015 durchgesetzt haben wollte. Diese Ziele beinhalten unteranderem die Bekämpfung von Armut und Hunger, Primärschulbildung für alle oder die Senkung der Kindersterblichkeitsrate.

Realität ist jedoch, dass die UN sich unrealistische Ziele gesetzt hat und somit diese nicht erreicht hat. Die Anzahl der hungernden Bevölkerung ist von 1 Milliarde Menschen auf 870 Millionen gesunken – dies ist nicht annähernd die Hälfte, das eigentliche Ziel der UN. Im Vergleich zu 2000 können nun 43 Millionen Kinder mehr zur Schule gehen – Ziel der UN waren jedoch alle 100 Millionen Kinder die keine Schulbildung genießen dürfen, ihnen diese zu ermöglichen. Die Kindersterblichkeitsrate jedoch ist von 100 Kindern unter 1000 auf 47 unter 1000 Kindern gesunken – das Ziel der Senkung um 2/3 hat die UN jedoch auch nicht erreicht. So wurden die Milleniumsziele 2015 um 17 „nachhaltige Entwicklungsziele“ ergänzt, doch dies ist eigentlich nicht Sinn und Zweck solcher Ziele.

Des Weiteren scheint die Leistungsfähigkeit der UN sehr gering zu sein, weswegen sie auf Kooperationen angewiesen ist und deswegen auch an Macht verliert. Die Staaten wirken unkooperativ, wollen auf ihre nationalen Souveränitätsrechte nicht verzichten was zu einer ineffizienten Entscheidungsfindung führt Zusätzlich scheint es Blockierung untereinander zu geben- hauptsächlich durch die „Großen 5“ im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, welche ein Veto-Recht besitzen. Regelungen und Ziele der UN haben keine Bindungswirkungen, weswegen sie an Kontrolle und Wirksamkeit verliert. Wie soll solch eine Gemeinschaft also effizient wirken können?

Das gleiche Stimmrecht, welches auf den ersten Blick sehr gerecht wirkt, erweist sich im Endeffekt als sehr unfair, da weder Einwohnerzahlen noch Relevanz der Staaten bei manchen Entscheidungen berücksichtig werden. Diese Faktoren führen dazu, dass die UN keine Zeit mehr für die Lösung der Weltprobleme findet und somit unter Langsamkeit und Ineffizienz leidet. Sie sehen also, das ganze findet kein Ende. Die Reichweite und Durchsetzungskraft der UN wird durch diese Faktoren weitestgehend eliminiert. Gemeinsame Lösungen können so nicht gefunden werden.

Um dies zu erreichen, sollten Strukturen, Organe und Arbeitsweisen der heutigen Zeit angepasst werden. So schlug die „Gruppe 77“, die hauptsächlich aus Schwellen- und Entwicklungsländern besteht, vor, für mehr Partizipation im Sicherheitsrat, in der IWF und der Weltbank zu sorgen um eine Gleichheit zu erschaffen. Die reichen Staaten des Nordens jedoch möchten eher eine günstige Organisation und somit mehr Effizienz und Effektivität – das eine scheint also das andere auszuschließen. Es muss eine Balance zwischen staatlicher Souveränität und den kollektiven Steuermechanismen der UN geben, sonst nutzt jeder Eifer nichts. Ebenfalls brauch die UN ein neues Verhältnis der Macht und des Rechtes um für mehr Partizipation, und das besonders im Sicherheitsrat, zu sorgen. Vielleicht sollte man auch über die Idee der 2/3 Mehrheit nachdenken, welche den Entscheidungsprozess hemmt. Währenddessen Maßnahmen welche der Generalsekretär durchführen lassen will, einfach zu genehmigen sind, werden Maßnahmen wie die Änderung der Charta zu einem Spießrutenlauf – die großen 5 scheinen jede Reform zu blockieren. Vielleicht sollte man dieses Problem also zuerst beheben indem man das Vetorecht entweder für jeden oder für niemanden erteilt, wobei letzteres schlauer wäre.
Es ist jedoch nicht so, als habe die UN sich in den letzten Jahrzehnten nicht verändert:
1997 wurden die Programme der UN spezifiziert und erweitert um schneller und großflächiger wirken zu können. Schwerpunkte wie „Frieden und Sicherheit“, „Wirtschaft und Soziales“ oder „Menschenrechte“ rückten somit immer mehr in den Fokus der UN und somit auch der Öffentlichkeit. Die Vereinten Nationen bemühen sich also wirklich, einige Reformen durchzusetzen – doch an den wirklich Entscheidenen scheitern sie. Der Sicherheitsrat befindet sich, was seine Anordnung und Regeln angeht noch auf dem Stand kurz nach dem 2. Weltkrieg, welcher nicht wirklich förderlich für die Arbeit des Rates erscheint. Neben der Repräsentativität welche erhöht werden muss, sollte auch die Benachteiligung einiger Staaten, wie Lateinamerika, Afrika und Asien, abgeschafft werden. Im Jahre 1997 wurden die Vorschläge zum Sicherheitsrat konkreter. Es gab mehrere Modelle, die sich damit beschäftigten wie der Sicherheitsrat aufgebaut werden sollte.

– Zum Beispiel Modell A beinhaltet sechs ständige Mitglieder mehr, also insgesamt 11, wobei jeweils 2 an Afrika und Asien und jeweils einer an Europa und Lateinamerika verteilt werden soll, und insgesamt 13 nichtständige Mitglieder. Dies ist wohl die wahrscheinlichste Variante.

– Oder das Modell B, welches beinhaltet acht semi-permanente Sitze hinzuzufügen, wobei jeweils zwei an Afrika, Asien, Europa und Lateinamerika verteilt werden würden, bei einer Amtszeit auf vier Jahre und der Möglichkeit einer Wiederwahl in den Sicherheitsrat. Zusätzlich sollte es einen nichtständigen Sitz für Afrika geben.

Um diese Vorschläge zu bearbeiten und zu aktualisieren, gibt es seit 2008 ein informelles Plenum welches eine Liste mit Vorschlägen entwirft.
Die UN könnte ihr Potenzial viel mehr ausschöpfen als sie es jetzt tut – woran das liegt? Kurzum: veraltete Strukturen, Wettkämpfe untereinander, fehlende Ressourcen und Mandate und die Halsstarrigkeit der Mitgliedstaaten.

Doch was passiert, sollte die UN untergehen? Wirkliche Alternativen gibt es nicht. Zwar könnte man die G20 oder die NATO als Alternative sehen, jedoch sind diese nicht mit der UN zu vergleichen da diese grundsätzlich globaler und zu elitär, wie zum Beispiel die G20, sind.
Meiner Meinung nach, wäre die Abwälzung der Probleme der UN auf andere Institutionen nicht die Lösung des Dilemmas. Es gilt, die Probleme an der Wurzel zu bekämpfen und nicht einfach die Institution in den Hintergrund zu stellen. Wir sollten die UN in Zeiten wie diesen auch als Koordinator von NGOs sehen und versuchen ihr das Spannungsverhältnis zwischen der Charta und der Realität zu nehmen, indem man diese den Bedürfnissen und Problemen der Zeit anpasst – dies ist jedoch nur möglich, wenn die Strukturen des Sicherheitsrates reformiert werden würden. So würde die Willkür minimiert werden und eine größere Akzeptanz und Befolgung der Charta eintreten.

Vielleicht sollte man sich trotzdem Gedanken darüber machen, neue Institutionen zu gründen, die als Vorbild die UN haben. Die Reformen scheinen teilweise zu aufwändig und die Positionen zu verfahren – der natürliche Niedergang der UN sollte somit vielleicht nicht aufgehalten werden. In einer neuen Institution wäre mehr Reflexion möglich und man könnte mehr nicht-staatliche Akteure einbinden, mehr Ressourcen aufbauen und einen Spielraum für Veränderung lassen.

Wie einst Sir Winston Churchill sagte: „Die UNO wurde nicht gegründet, um uns den Himmel zu bringen, sondern um uns vor der Hölle zu bewahren.“, so sollten wir unseren Blick nach vorn richten und dankbar dafür sein, dass die Vereinten Nationen ihre Aufgabe, nämlich die Verhinderung eines dritten Weltkrieges, bis auf weiteres aufhalten konnten und uns vielleicht nie den Himmel bringen werden.

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